Neuer Anlauf für Biomasseheizwerk (OVB 02.04.05)

Fraueninsel (th) - Die geringe Akzeptanz der Insulaner für das Projekt Biomasseheizwerk (wir berichteten) bereitet dem Gemeinderat Chiemsee Kopfzerbrechen. Bis jetzt seien nur sieben unterzeichnete Vorverträge eingegangen, informierte Bürgermeister Georg Huber in der jüngsten Sitzung. Jetzt soll der Kostenrahmen für eine Grundlagenermittlung abgesteckt werden.

Den Vorverträgen, die an alle Hausbesitzer auf der Fraueninsel verteilt worden waren, lagen Berechnungsbeispiele über die Kosten des Anschlusses an das Heizwerk bei, die jedoch von vielen Bürgern als zu wenig umfassend beurteilt worden wären, erklärte Huber. Deswegen habe ein Insulaner angeregt, von einem Ingenieurbüro einen Leistungskatalog für eine so genannte Grundlagenermittlung erstellen zu lassen. Diese könnte dann Basis für eine Ausschreibung der Planungsleistung sein.

Der Bürgermeister teilte dazu mit, dass dieser Bürger und das Kloster bereit wären, die Kosten dafür jeweils zur Hälfte zu übernehmen.

Nach einer ausführlichen und teilweise kontrovers geführten Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Bürgermeister zu beauftragen, den Kostenrahmen für eine solche Grundlagenermittlung abzustecken. Danach sollte mit dem Kloster und dem namentlich nicht genannten Bürger geklärt werden, ob diese den Auftrag unter diesen Voraussetzungen erteilen würden.

Ob dann eine Ausschreibung der Ingenieurleistungen durchgeführt werde und wer die Kosten hierfür trage, solle vom Gemeinderat zu gegebener Zeit entschieden werden.

Der Abschluss der Jahresrechnung 2004 mit insgesamt 931.966 Euro wurde dem Gremium zur Kenntnis vorgelegt. Vom Verwaltungshaushalt hätten 132.448 Euro dem Vermögensetat zugeführt werden können, was Thomas Wagner von der Verwaltungsgemeinschaft als ein sehr positives Zeichen wertete. Ein Überschuss von 245.369 Euro komme dem Haushalt dieses Jahres zugute, erläuterte Wagner weiter.

Mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung beauftragte der Rat den Zweiten Bürgermeister Josef Neuer und Gemeinderat Stefan Baumann.

Genehmigungen erteilte das Gremium noch für drei außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2004, besonders für die Gewerbesteuerumlage (Ansatz 14.000 Euro), die um 17.627 auf 35.296 Euro gestiegen sei. Als Ursache nannte der Bürgermeister die hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die aufgrund des "Jahrhundertsommers" 2003 auf 147.591 Euro, das Dreifache des Ansatzes, gestiegen seien.

Auf die "Kehrseite dieser Medaille" wies Wagner hin. So gebe es aufgrund des Finanzausgleiches 2006 dafür weniger Schlüsselzuweisungen vom Staat auf der Einnahmen-, und eine höhere Kreisumlage auf der Ausgabenseite.